Entlastung der Großstadtzentren vom Autoverkehr.

Abstract

Die gebührenbasierte Verkehrssteuerung in der Innenstadt könnte in die anderen schon bestehenden Systeme der Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Straßen einbezogen werden. Heute gibt es bereits die Lkw­-Maut auf Autobahnen. Sie soll auf Bundesstraßen und PKW ausgeweitet werden. Es wäre dann nur noch ein kleiner Schritt, die Straßenbenutzungsgebühr auf alle klassifizierten Straßen auszuweiten. Dabei muss die Straßenbenutzungsgebühr bei Fahrten außerhalb der großen Städte streckenbezogen berechnet werden und innerhalb der großen Städte zeitbezogen nach Aufenthaltsdauer in einem abgegrenzten räumlichen Bereich. Eine Straßenbenutzungsgebühr ermöglicht eine räumlich und zeitliche Steuerung des Autoverkehrs. So kann z.B. das Überfahren des Brennerpasses am Samstagnachmittag teurer sein als am Montag­morgen, so dass sich die Stauanfälligkeit reduziert. Die umfassende Erhebung von Straßenbenutzungs­gebühren kann jedoch nicht allein durch die Kommunen bewirkt werden, sondern erfordert eine Änderung von Bundesgesetzen. Die Kommunen können jedoch einen Beitrag leisten, indem sie die in ihrer Kompetenz liegende Erhebung von Gebühren für das Befahren der Innenstadt verwirklichen.