Das Verkehrszeichen. Rechtsnatur, Voraussetzungen, Durchsetzung und Rechtsschutz.

Abstract

Der moderne Straßenverkehr ist ohne Regelung durch Verkehrszeichen kaum vorstellbar. Mitunter können Verkehrszeichen aber auch eine Bedeutung erlangen, die über den Verkehrsaspekt hinausgeht. Nicht nur als Verkehrsteilnehmer, sondern auch als Eigentümer von Grund und Boden oder als Inhaber eines Gewerbebetriebes kann man durch die Aufstellung von Verkehrszeichen betroffen sein. Auch die Missachtung eines Verkehrszeichens kann zu einer Abschleppmaßnahme führen, für die die Behörde beim Pflichtigen Kosten erheben darf. Diese Grundkonstellationen spiegeln sich häufig auch in Klausuren der Fächer Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsvollstreckung sowie Polizei- und Ordnungsrecht wider. Materiellrechtliche Probleme lassen sich zudem leicht mit prozessualen Fragestellungen verbinden, z.B. im Rahmen eines Rechtsbehelfsverfahrens gegen die Ablehnung der Aufstellung eines gewünschten Verkehrszeichens oder gegen einen Leistungsbescheid im Anschluss an eine Abschleppmaßnahme. Diese Darstellung erläutert den Rechtscharakter und die Wirksamkeit von Verkehrszeichen - unter Einschluss der als Verkehrseinrichtung i. S. des § 43 Abs. 1 Satz 3 StVO einzustufenden Verkehrsampeln, die Möglichkeiten ihrer Anfechtung, Erzwingung, die zwangsweise Durchsetzung sowie Haftungsfragen.