Der Vertrauensschutz bei behördlichen Auskünften und Zusagen.

Abstract

In welchen Grenzen hat der Bürger gegenüber einer Behörde einen Rechtsanspruch, der die Behörde zu einem Handeln entsprechend einer von ihr erteilten Auskunft oder Zusage verpflichtet? Inwieweit sind behördliche Zusagen und Auskünfte im Hinblick auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes verbindlich? Es werden der rechtliche Charakter der Zusagen und Auskünfte untersucht, sowie Rechtsgrundlagen und Umfang des Vertrauensschutzes erörtert. Eine für die Praxis wichtige Frage ist z.B., ob fehlerhafte Zusagen und Auskünfte unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes verbindlich sein können. Hierbei soll nachgewiesen werden, inwieweit die Grundlage des Vertrauensschutzes, das Vertrauen des Bürgers als grundgesetzlich Geschützter, Bestandteil der Menschenwürde ist.