Investitionszurückhaltung der Kommunen? Mit Beiträgen von Horst Gobrecht und Walter Wallmann.

Abstract

Die Bundesregierung appelliert mehrfach an die Gemeinden, ihre Investitionstätigkeit auszuweiten, um damit einen Beitrag zur Konjunkturstützung zu leisten. In 2 Beiträgen wird untersucht, welche Möglichkeiten Kommunen haben, ihr Investitionsverhalten anzupassen. Beide kommen zum Ergebnis, dass ein Wiederanstieg der kommunalen Investitionstätigkeit zunächst voraussetzt, dass Bund und Länder diese Entwicklung nicht wieder durch finanzpolitische Entscheidungen zu Lasten der Städte und Gemeinden konterkarieren. Die künftige Investitionstätigkeit werde dabei wesentlich von einer wirtschaftsbezogenen Gestaltung des Gemeindesteuersystems bestimmt. (hb)