Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung in der kommunalen Verkehrsplanung; Environmental impact assessment in urban transportation planning.

Abstract

Die bisherige UVP-Diskussion in der Straßenplanung ist überwiegend von den Problemen und Konflikten im Außerorts-Bereich geprägt. Im Gegensatz zur Umweltverträglichkeitsstudie und landschaftspflegerischem Begleitplan nach Bundesnaturschutzgesetz sind städtebauliche Analyse und städtebaulicher Begleitplan bei städtischen Straßenprojekten nicht verbindlich vorgeschrieben. Sie beziehen sich nur auf die Ebene der Bauprojekte, nicht jedoch auf die Ebene der kommunalen Verkehrspolitik und der Stadtentwicklung. Umweltargumente in der kommunalen Verkehrsplanungspraxis werden hier geführt als Zielebenen einer umwelverträglichen Verkehrsplanung, als kommunale Verkehrsplanungspraxis, in der Bewertungs- und Entscheidungssituation und zur Verschiebung der Aufgabenschwerpunkte. Es werden Argumente zur Institutionalisierung der Umweltverträglichkeitsuntersuchung auch auf kommunaler Ebene angeführt. Aspekte der Umweltverträglichkeit müssen von Anfang an den Planungs- und Entwurfsprozess im Straßenbau mitbestimmen. (hg)