Der Umweltschutz als Staatsaufgabe. Möglichkeiten und Grenzen einer verfassungsrechtlichen Verankerung des Umweltschutzes.

Abstract

Diese Arbeit befaßt sich damit, wie sich der heutzutage so essentielle Schutz der Umwelt auf Verfassungsebene festschreiben läßt. Daß die österreichische Autorin auch ausführlich auf die Situation in Deutschland eingeht, ist pragmatisch begründet: Der Diskussionsstand und damit auch die verfügbare Literatur ist in der BRD sehr viel umfangreicher. Daß sich direkte Vergleiche wegen der Unterschiede der Verfassungen schwierig gestalten, beeinträchtigt nicht den Wert des Rechtsvergleichs. Das Ziel der Arbeit ist nämlich nicht, zu entscheiden, ob nun ein Grundrecht auf Umwelt oder eine Festschreibung des Umweltschutzes als Staatsziel die bessere Lösung ist (obwohl auch auf diese Fragen gründlich eingegangen wird), sondern ob es eines verfassungsrechtlichen Umweltartikels überhaupt bedarf. Im Ergebnis ist Umweltschutz nicht so sehr ein verfassungsrechtliches, sondern ein politisches Problem. lil/difu