Die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Bereich.

Abstract

Die Autorin untersucht die Effektivität und die rechtlichen Grenzen von zwischenstaatlichen Informations- und Konsultationsverfahren der Behörden bei Umweltverträglichkeitsprüfungen von Anlagen, die auch Auswirkungen auf ausländisches Gebiet haben. Es wird dargelegt, daß sich zwei Hauptziele des Umweltschutzes über die UVP-Richtlinie der EG nicht erreichen lassen. Sie ist ein Instrument der Vorsorge für solche Umweltgefährdungen, die von neu zu errichtenden Infrastrukturprozessen ausgehen können. Die Ausrichtung auf zukünftige bauliche Anlagen usw. hat zur Folge, daß über die UVP-Richtlinie auf bereits bestehende, von Infrastrukturanlagen ausgehende Umweltbeeinträchtigungen keine Eingriffsmöglichkeiten bestehen. Andererseits wird der Wert der Richtlinie für den vorsorgenden Umweltschutz in der EG betont. Der umfangreiche Anhang dokumentiert die Richtlinie von 1985 sowie den Gesetzentwurf der Bundesregierung von 1988 zur Umsetzung der Richtlinie. jüp/difu