Luftreinhaltung in der Bundesrepublik Deutschland. Gesetzliche Grundlagen, Voraussetzungen, Verfahren und zuständige Behörden für die Genehmigung emittierender Anlagen. Für die Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

Abstract

Die Studie gibt zunächst die in der Bundesrepublik geltenden rechtlichen Grundlagen zur Luftreinhaltung wieder (Bundes- und Landesrecht) und erläutert den Begriff der schädlichen Umwelteinwirkungen.Nach der Darstellung der Unterscheidung zwischen genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürfigen Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) werden die materiellrechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen nach Pargr. 6 BImSchG sowie das förmliche Genehmigungsverfahren vorgestellt und die mit dem Vollzug des Luftreinhalterechts befaßten Behörden beschrieben.Die Studie, die für die EG-Kommission erstellt wurde, stellt abschließend die Grundlagen und Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen zur Luftreinhaltung nach EG-Recht dar. sch/difu