Verkehrslenkung durch Abgaben. Möglichkeiten und Grenzen einer Umsetzung des Road Pricing-Konzepts nach deutschem und europäischem Recht.

Abstract

Der drohende Verkehrsinfarkt macht eine steuernde Verkehrspolitik erforderlich, um die Funktionsfähigkeit des Gesamtverkehrssystems zu erhalten. Die Instrumentalisierung von Abgaben als Steuerungsmittel bietet sich aufgrund der ihnen innewohnenden Verbindung von Lenkungs- und Finanzierungszielen für diese Politik an. Die Arbeit beschäftigt sich - eingebettet in eine sorgfältige historische Herleitung, in die Klärung abgabenrechtlicher Grundlagen und die Beachtung zwischenstaatlichen Rechts - mit der Frage der Konformität von Verkehrslenkungsabgaben mit deutschem und europäischem Recht. difu