Wettbewerbsorientierte Stromversorgung im Pool-System. Verfassungsrechtliche Möglichkeiten staatlicher Wirtschaftsgestaltung.

Abstract

Es soll geklärt werden, ob der energiewirtschaftliche Ordnungsrahmen zugunsten eines Wettbewerbmodells reguliert werden kann. Durch die Reform des Energiewirtschaftsgesetzes von 1997, wird erstmals Wettbewerb in die Energiewirtschaft eingeführt und damit wesentliche Teile des englisch-walisischen Pool-Systems übernommen. Gegenstand der Arbeit ist die Verfassungskompatibilität des Pool-Systems auf der Grundlage des Ordnungsrahmens. Das neue Gesetz sieht seinem Wortlaut nach sowohl eine Durchleitungspflicht als auch eine Aufhebung der Demarkationsverträge vor. Anhand des Pool-Systems werden Funktion, Inhalt und Grenzen der Grundrechte geklärt und die Möglichkeiten und Grenzen des Gesetzgebers bei der Wirtschaftsgestaltung beleuchtet. kirs/difu