Die Unterschutzstellung von Kulturdenkmälern.

Abstract

Die gesetzliche Inschutznahme von Kulturdenkmälern, d. h. ihre Unterschutzstellung nach den einzelnen Denkmalschutzgesetzen, wird von den am denkmalrechtlichen Schutzverfahren Beteiligten wie Denkmaleigentümern, kommunalen Stellen sowie Vertretern der Denkmalschutz- und Denkmalpflegebehörden wegen der verschiedenartigen Interessen zu Unrecht oft noch als "Zwangsehe" empfunden. Daher versucht der Verfasser, seit 1974 Referent für Denkmalschutz und Denkmalpflege im Kultusministerium Rheinland-Pfalz, Mißverständnisse aufzuklären, Kompetenzen klarzustellen, insbesondere aber die verhaltenssteuernde und verhaltensbewertende Wirkung der Unterschutzstellung von Kulturdenkmälern im parlamentarisch- demokratischen Rechtsstaat hervorzuheben. Dies geht nicht ohne die Frage nach der Kompetenz der Länder für das Denkmalschutzrecht als Teil des Kulturverwaltungsrechts, die Darstellung des Kulturdenkmalbegriffs einschließlich der Problematik des öffentlichen Interesses an der Erhaltung des Denkmals als Teil der Begriffsdefinition sowie der Darstellung der verschiedenartigen Schutzsysteme. Hierbei wird auch dem Gesetz und den Ausführungsvorschriften, die oftmals nur "Innenrecht" sind, den gesetzgeberischen Motiven, der Rechtsprechung und Literatur mit kritischer Auseinandersetzung besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Schließlich wird ein bisher bei der Darstellung des Denkmalschutzrechts meist vernachlässigter Problembereich, der der effektiven Rechtskontrolle, wegen seiner wachsenden Bedeutung besonders behandelt. difu