Die Getränkesteuer in Hessen.

Abstract

Mit der Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) haben die Kommunen in Hessen die Möglichkeit, auf satzungsrechtlicher Grundlage die Getränkesteuer im Rahmen des Steuererfindungsrechts wieder einzuführen.Einige Städte haben zusammen mit dem Hessischen Städtetag ein Satzungsmuster entworfen, dessen Kommentierung im Mittelpunkt des Bandes steht.Außerdem werden die Prüfvorschriften behandelt, nach denen Außenprüfungen der Getränkesteuererklärungen bei Steuerschuldnern durchgeführt werden können.Die Darstellung des Prüfungsverfahrens ist auf alkoholische Getränke beschränkt; diese sind heute im Unterschied zur Vergangenheit allein steuerbar.Über diese Vergangenheit wird in einer kurzen Geschichte der Getränkesteuer als traditionelle Kommunalsteuer berichtet.Ein Anhang enthält die Texte des Satzungsmusters, des Gesetzes über kommunale Abgaben, der Getränkesteuersatzung Wiesbaden und das Erklärungsmuster Wiesbaden. goj/difu