Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vor dem Hintergrund der Wiedervereinigung. Privatfinanzierung - Eine Alternative zur öffentlichen Finanzierung?

Abstract

Die Aufgabe, die die Bundesregierung mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten im Oktober 1990 übernahm, war in ihrer Tragweite und Kostspieligkeit nicht vorstellbar. Besonders auf dem Sektor der Verkehrsnetzinstandsetzung und dem Bau bereits geplanter Straßen ist ein Finanzvolumen erforderlich, welches erst jetzt in seiner ganzen Größe erahnt wird. Die ungeheuren Summen, die dabei zur Sprache gekommen sind, haben Plänen zur Privatfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur wie in vielen anderen europäischen Ländern wieder Nahrung gegeben. Der Autor untersucht die Alternativmöglichkeiten der Privatfinanzierung in verschiedenen Modellen auf die Durchführbarkeit, die besonders die Frage nach der späteren Refinanzierung der zweifelsohne kommenden Autobahngebühren aufwirft und die zukünftige Lage eines Staates schildert, der alle Ressorts privatisiert und damit handlungsunfähig wird. Modelle, bei denen der Staat nicht ohne Eingriffsmöglichkeiten bleibt, wie die Betreiber-, Leasing- und Konzessionsmodelle, stehen im Mittelpunkt der Untersuchung. Des weiteren werden internationale Erfahrungen aus Frankreich, Italien, Spanien, den USA und Österreich bei der Entwicklung der Infrastrukturfinanzierung mit in die Überlegungen einbezogen. mabo/difu