Abwasserabgabengesetz. Untersuchung über wasserwirtschaftliche Zusammenhänge. Reihe "Gewässerschutz - Wasser - Abwasser", Bd. 84; Parallelausgabe.

Abstract

Die Studie weist darauf hin, daß das am 1. 1. 1978 in Kraft getretene Abwasserabgabengesetz in seiner ersten Fassung an verschiedenen Stellen nicht die volle gewünschte Wirkung entfalten konnte. An einigen Punkten ist es aus wasserwirtschaftlicher Sicht wirkungslos geblieben, da die Abgabe nicht durch entsprechende Maßnahmen beeinflußt wird. Wieder andere Stellen könnten durch Manipulation unterlaufen werden; bestimmte Werte sind in der erforderlichen Genauigkeit nicht zu ermitteln und machen damit die Erhebung der Abgabe ungenau. In der Arbeit wird deshalb überprüft, wie die wasserwirtschaftlichen Auswirkungen der einzelnen Regelungen des Gesetzes sind. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend, werden Verbesserungsvorschläge vorgestellt, die die Nachteile aufheben und die gewünschten Wirkungen erzielen sollen. Durch die ertragsneutrale Neugestaltung der Abgabe sollen die Einleiter stärkere Anreize erhalten, um nur die tatsächlich benötigten Verschmutzungsrechte zu beantragen. sg/difu