Zulassung privilegierter Vorhaben im Außenbereich - unter besonderer Berücksichtigung landwirtschaftlicher Betriebe und Tierhaltungsanlagen.

Abstract

Der Autor hebt hervor, dass die Frage der Privilegierung für Flächen, die keine Baulandqualität aufweisen, die zentrale Vorfrage sei. Denn bei einer positiven Beantwortung sei lediglich das Entgegenstehen und nicht die bloße Beeinträchtigung öffentlicher Belange im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB zu prüfen. Die Abgrenzung privilegierter von sonstigen Vorhaben habe darüber hinaus aktuelle Bedeutung durch die Neufassung des UmwRG 2017 erhalten, weil nunmehr Rechtsbehelfe von Umweltvereinigungen gegen Baugenehmigungen möglich seien. Er widmet sich im Schwerpunkt den privilegierten Vorhaben, die landwirtschaftlichen Betrieben dienen oder als landwirtschaftsnah bezeichnet werden könnten (§ 35 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 und 6 BauGB). Hierbei vertritt er die These einer situationsbezogenen Anwendung bei eindeutigen Grenzen.