Legitimität durch Subsidiarität. Der Beitrag des Subsidiaritätsprinzips zur Legitimation einer überstaatlichen politischen Ordnung in Europa.

Abstract

Die Europäische Union beruht aufgrund der Verantwortung für die einzelnen Mitgliedsstaaten auf einem sich gegenseitig unterstützenden Prinzip. Die Legitimität eines wirtschaftlichen, politischen und im Notfall auch militärischen Bündnisses und deren Authentizität wird nur an den reellen Taten gemessen. Das Subsidiaritätsprinzip gestattet als Unterstützungs- und Hilfeprinzip eine multilaterale und überstaatliche Hilfestellung. Der Autor geht der Frage nach, ob die EU einer zusätzlichen Legitimierung bedarf oder ob die bisherige Regelung für die Zukunft ausreichend ist. Weitere Schwerpunkte sind Modellvorstellungen, die die EU zusätzlich, aber vorwiegend auf einer juristisch-politischen Basis, legitimieren und so eine fundamentale Stärkung erfahren würde. Die gegenwärtige Wertigkeit des Subsidiaritätsprinzips innerhalb der EU steht dabei im Vordergrund der Untersuchung. mabo/difu