Auswirkungen neuer Wohngebiete auf die kommunalen Haushalte. Modellrechnungen und Erhebungsergebnisse am Beispiel des Großraums Hamburg.

Abstract

Die Studie beantwortet die drei folgenden Fragen am Beispiel des Großraums Hamburg: Wie wirkt sich die Ausweisung von Wohnbauland fiskalisch für eine Kommune aus, wenn die damit verbundenen zusätzlichen Einnahmen und Ausgaben möglichst vollständig bilanziert werden? Weisen die fiskalischen Bilanzen der Kommunen Unterschiede in Abhängigkeit ihrer Lage auf? Entsprechen die - ggf. auftretenden - Standortunterschiede bei der "fiskalischen Rentabilität" Baulandausweisungen der angestrebten Siedlungsentwicklung der Landes- und Regionalplanung? Zur Beantwortung dieser Fragen werden die Wirkungen von Neubaugebietsausweisungen auf die Grundsteuer, die Einkommensteuer, die Zuweisungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs, die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, die gemeindlichen Kosten bei der Baulandbereitstellung, die laufenden Ausgaben für die eigene Leistungserstellung kommunaler Aufgaben, die investiven Ausgaben für die eigene Leistungserstellung kommunaler Aufgaben, die Kreisumlage und die Umlage an Amt oder Samtgemeinde betrachtet. Zusätzlich wird die Wirkung des Wohnungsmarktes auf diese fiskalischen Parameter der Kommunen abgeschätzt. Im Ergebnis zeigt sich eine Zweiteilung der Standorte nach der Kreiszugehörigkeit der Gemeinden. Während sich die Ausweisung neuer Wohngebiete für die kreisfreie Kernstadt als fiskalisch sehr rentabel erweisen, liegen die fiskalischen Bilanzen neuer Wohngebiete in den kreisangehörigen Gemeinden bei "plus minus Null". Als problematisch erweist sich, dass innerhalb des kreisfreien Raums die ausgewiesenen Schwerpunkte der Siedlungsentwicklung durch das kommunale Finanzsystem nicht gestützt werden. goj/difu