Die Ergebnisse der "Berliner Gespräche zum Städtebaurecht".

Abstract

Zur Vorbereitung einer Novelle zum Baugesetzbuch (BauGB) und zur Baunutzungsverordnung (BauNVO), die von der Koalition der Bundesregierung für die laufende Legislaturperiode beabsichtigt ist, hatte das Deutsche Institut für Urbanistik (Berlin) vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Auftrag erhalten, mit Experten aus Wissenschaft und Praxis den Regelungsbedarf zu erörtern. Diese "Berliner Gespräche" fanden in vier Sitzungen im Jahr 2010 statt. Ihre Ergebnisse sind am 19. November 2010 in der Feier zum 50. jährigem Bestehen des Bundesbaugesetzes / Baugesetzbuchs vorgestellt worden. Die Ergebnisse sollen in die Vorbereitung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des BauGB und der BauNVO einfließen. Nach Verlautbarungen aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist alsbald mit der Vorlage des Gesetzentwurfs zu rechnen. Aus ihm wird dann ersichtlich sein, welche der Überlegungen und Vorschläge aus den Berliner Gesprächen vom Gesetzgebungsvorhaben aufgegriffen werden. Der Beitrag soll einen Überblick über die Ergebnisse der "Berliner Gespräche" geben, wobei die Gliederung den vier Themenschwerpunkten dieser Gespräche, wie sie auch in dem Bericht dargelegt sind, folgt.