Sicherheit am Bahnhof. Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr terroristischer Anschläge.

Abstract

Die Abwehr terroristischer Anschläge vor allem durch den Einsatz neuartiger Technologien soll die Gefahr bereits vor ihrer Entstehung erkennen und der Schaden verhindert werden. Es werden ausgewählte Sicherheitsmaßnahmen des Gefahrenvorfelds gegen terroristische Anschläge auf Bahnhöfe auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten und den gesetzlichen Vorgaben geprüft. Gegenstand der Untersuchung sind die klassische Videoüberwachung, die Kennzeichenerfassung, die intelligente Videoüberwachung und der Einsatz von Drohnen, Körperscannern und sonstigen abstandsfähigen Detektoren. Obwohl die neuen technischen Möglichkeiten oft zum Datenschutz beitragen, sind die bestehenden Rechtsgrundlagen im Ergebnis in den meisten Fällen für den Einsatz von neuen Technologien nicht hinreichend bestimmt und unverhältnismäßig. Vor diesem Grund hat die Autorin auf der Basis ihrer Untersuchungsergebnisse Rechtsgrundlagen entwickelt, die den Einsatz in diesen Fällen ermöglichen.