Kommunale Finanzwirtschaft Nordrhein-Westfalen. Vorschriftensammlung zur kommunalen Finanzwirtschaft NRW. 34. Aufl.

Abstract

Mit der Neuauflage reagiert der Verlag auf Neuerung, die sowohl die kommunalfinanzwirtschaftliche als auch die kommunalverfassungsrechtliche Normenplattform betreffen. Wegen der besonderen Praxisrelevanz wurden folgende Rahmenwerke des neuen Rechnungswesens in den Anhang integriert: Finanzstatistischer Kontenrahmenplan (FKRP); Zuordnungsvorschriften zum FKRP; Produktgruppenübersicht; Zahlungsartenübersicht; Bereichsabgrenzungsregelung. Unter demselben Gesichtspunkt ist auch der Abdruck des landesweit einheitlichen "NKF-Kennzahlensets" zur Analyse kommunaler Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse realisiert worden. Im Interesse der verwaltungswissenschaftlichen Ausbildung wurde der von Dozenten der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW speziell konzipierte "Kontenplan" angefügt. Des Weiteren beinhaltet die neue Auflage die mit der Kommunalverfassungsreform 2007 verbundenen Änderungen der Gemeindeordnung, der Kreisordnung, der Landschaftsverbandsordnung, des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit, des NKF-Einführungsgesetzes und des Kommunalabgabengesetzes. Das erste Themenfeld des Reformwerkes betrifft das allgemeine Kommunalverfassungsstatut. Ein zweites Zielobjekt der GO-Novelle ist das Gemeindewirtschaftsrecht, ein dritter Novellierungsschwerpunkt zielt auf die kommunale Zusammenarbeit. Weitere in der vergangenen Jahresperiode ergangene Novellierungen betreffen die Regelwerke Grundgesetz, Stabilitäts- und Wachstumsgesetz, Haushaltsgrundsätzegesetz, Gemeindefinanzierungsgesetz 2007, Gewerbesteuergesetz, Abgabenordnung, Erhöhungszahlverordnung 2007, Umsatzsteueranteilverordnung, Einkommensteuergesetz, Baugesetzbuch, Kommunalunternehmensverordnung, Muster für das doppische Rechnungswesen, RdErl. des Innenministeriums betr. Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden (GV) und die Gebührensatzung der GPA NRW. Dem Bedarf der Praktiker an konkreten rechtlichen Anwendungsvorgaben entsprechend ist die Publikation um fünf Runderlasse des Innenministeriums NRW zum Handlungsfeld "Haushaltssicherungskonzept" ergänzt worden. Mit den dargestellten Aktualisierungen und dem erheblich erweiterten Equipment erfasst die vorliegende Kodifikation durchgängig das geltende kommunale Finanzwirtschafts- und Verfassungsrecht nach dem Stand vom 1. Oktober 2007. difu