Informationsfreiheitsgesetz. Kommentar.

Abstract

Informationsfreiheitsgesetze regeln für die Bürger den im Rahmen der Gesetze freien Zugang zu den in den öffentlichen Verwaltungen existierenden Informationen. Sie dienen damit der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Der Kommentar erläutert praxisorientiert und mit vielen Beispielen das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes. Die Kommentierung verfolgt einen funktionalen Ansatz und bezieht daher zur Erörterung des IFG die bereits bestehenden Regelungen des Umweltinformationsgesetzes und der Landesinformationsfreiheitsgesetze ein, da sie parallelen Zwecken dienen. In einem Exkurs werden europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Rahmenbedingungen, aber auch politische und soziale Bezüge der Informationsfreiheit dargestellt. Auf Verfahren und Fragen des Rechtsschutzes wird besonderer Wert gelegt. Die Gebührenverordnung zum IFG ist ebenso abgedruckt wie der Bericht des Beauftragten für Informationsfreiheit über die ersten Erfahrungen mit dem IFG. Landesspezifische Abweichungen sind berücksichtigt. difu