Baurechtliche Probleme bei der Errichtung von Mobilfunkmasten.

Abstract

Die Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen ist nach wie vor ein verwaltungsrechtliches Dauerthema. Bürger und Gemeinden laufen Sturm gegen die Antennen, die wie Pilze aus dem Boden schießen und die Mobilfunknetze immer engmaschiger weben. Die flächendeckende Einführung des UMTS-Standards mit großen Datenübertragungsraten lässt die Zahl der neu zu errichtenden Funkantennen weiter massiv ansteigen. Die Angst vor Gesundheitsschädigungen durch die Strahlenbelastung und der Ärger über die verunstaltende Wirkung der omnipräsenten Handymasten führen zu erbitterten Rechtsstreitigkeiten. Nachdem die immissionsrechtliche Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen durch die Rechtsprechung mittlerweile geklärt ist, verlagert sich das Feld der Auseinandersetzung in das Baurecht. Hier tauchen zahlreiche Probleme auf, die von den Gerichten höchst unterschiedlich gelöst werden. Der Beitrag soll diese Problematik näher beleuchten und die Mobilfunkanlage rechtsdogmatisch in das komplexe System des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts einordnen. Dabei wird auch ausführlich auf die aktuelle Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema eingegangen. difu