Gemeinschaftsrechtliche Fortentwicklung der UVP.

Abstract

Die teilweise zögerliche, unvollständige und vor allem uneinheitliche Umsetzung der EG-Richtlinie 85/335/EWG zur Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in nationales Recht veranlaßt die Kommission der Europäischen Union derzeit, eine novellierte Fassung der Richtlinie vorzubereiten. Vereinheitlichung in Anwendung und Durchführung sowie eine erweiterte Anwendung sind Leitmotiv der Novellierung. Änderungen ergeben sich beim Katalog der UVP-pflichtigen Projekte, bei der zwingenden Durchführung des Scoping-Verfahrens, bei wesentlichen Änderungen von Projekten, bei den vom Projektträger vorzulegenden Unterlagen, der Alternativenprüfung, dem Beteiligungsverfahren sowie der Berücksichtigung des UVP-Ergebnisses in der Entscheidung. Der Beitrag beschreibt die Unzulänglichkeiten der seitherigen Umsetzung mit dem Schwergewicht auf der deutschen Praxis. Er untersucht, wo sich nach der Novellierung Änderungsbedarf im UVP-Gesetz ergeben wird.