Die Klimastrategie der Bundesrepublik Deutschland. Eine ökonomische Analyse.

Abstract

Der Autor unterzieht die deutsche Klimastrategie einer eingehenden Analyse aus unterschiedlichen Blickwinkeln verschiedener ökonomischer Strömungen. Im Zentrum stehen dabei drei zentrale Eckpfeiler der deutschen Klimapolitik: die Energieeinsparverordnung (EnEV), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie die Umsetzung des Europäischen Emissionshandels. Die drei Gesetzeswerke sind besonders interessant, da sie das Problem Klimaschutz mit drei unterschiedlichen Methoden angehen: mit Hilfe von Auflagen, mit Hilfe von Subventionen und mit Hilfe von Marktbildung. Nach einem Abriss der Entwicklung der deutschen Klimapolitik unterzieht der Autor die deutsche Klimastrategie einer wohlfahrtsökonomischen Effizienzanalyse. Dabei fällt auf, dass die deutsche Klimapolitik in vielen Bereichen nach wie vor einen planwirtschaftlichen Charakter hat und teils stark von industriepolitischen Erwägungen geprägt ist, was zuweilen in klarem Widerspruch zu einer (kosten-)effizienten Klimapolitik steht. In der Folge beleuchtet er die Entwicklung der deutschen Klimapolitik mit den Mitteln der Neuen Politischen Ökonomie, um so insbesondere mögliche Ursachen für Schwächen und potenzielle Fehlentwicklungen in der Klimapolitik aufzuzeigen. Dabei geht er auch auf die Rolle von Bürokratie, technologischem Fortschritt und Wachstum ein - mit teils überraschenden Ergebnissen, beispielsweise zur Bedeutung solider Staatsfinanzen für einen effizienten Klimaschutz.