Rechtspraxis der Subventionierung. Eine Untersuchung zur normativen Subventionspraxis in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Arbeit, in der die Rechtspraxis der Subventionierung unter verschiedenen Aspekten dargestellt wird, versteht sich als Vorstudie zu einem künftigen Subventionsgesetz. Die kritische Bestandsaufnahme erfaßt etwa 80 von insgesamt 400 festgestellten gesetzlichen und untergesetzlichen Leistungssubventionsordnungen für Maßnahmen auf wirtschaftlichem, kulturellem und sozialem Gebiet. Das Subventionsverhältnis als Rechtsverhältnis zwischen Subventionsträger und -empfänger kann als primäre Regelungsstelle für die übrigen Strukturelemente (Zweckverwirklichungsgeschäfte und Hilfsgeschäfte) ausgewiesen werden. Die Vorschriften über die Partner, den Inhalt, die Durchführung und die Beendigung des Subventionsverhältnisses sind die wichtigsten Bestimmungsfaktoren für die in der qesetzlichen Praxis entwickelten Regelungen der verschiedenen Subventionstypen und bilden daher den Schwerpunkt der Untersuchung.