Abfallrecht und Bergbau - Die abfallrechtliche Einstufung der Verwendung von Rückständen als Versatz im Bergbau.

Abstract

Die Entsorgung von Abfällen in bergbaulichen Hohlräumen gehört zu den wesentlichen Streitfragen der gegenwärtigen Fachdiskussion in der Abfallwirtschaft. Während die Ablagerung von Abfällen im Sinne der herkömmlichen Deponierung hinsichtlich ihrer formellen rechtlichen Vorraussetzungen keine besonderen abfallrechtlichen Zweifelsfragen aufwirft, steht der sogenannte Bergversatz im Mittelpunkt der gegenwärtigen Diskussion. Die hauptsächlichen fachlichen und abfallrechtlichen Problemstellungen ergeben sich in den Fällen, in denen Abfälle oder sonstige Stoffe ohne Deponiezulassung mit dem Ziel der Bergbausicherung oder -rekultivierung eingebracht werden. In seinem Artikel behandelt der Autor die abfallwirtschaftliche Bedeutung der Verwendung von Abfällen bzw. Rückständen als Bergversatz und stellt den Stand der Diskussion dar. Im weiteren stuft er den Bergversatz zunächst nach dem geltenden Abfallgesetz, dann nach dem ab Oktober 1996 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ein. Bei letzterer Einstufung geht er auf den Anwendungsbereich, den Abfallbegriff (Handelt es sich bei den Stoffen noch um Abfall?) und die Frage nach Abfallverwertung oder -beseitigung ein. Auch die allgemeinen Anforderungen an das Verwertungsverfahren und die Adressaten der Anforderungen werden behandelt.