Öffentlich-Private Partnerschaften. Themenschwerpukt.

Abstract

Die schleppende Entwicklung von Public-Private-Partnerships (PPP) hat verschiedene Ursachen. Die Diskussion um ihre Möglichkeiten setzte in Deutschland sehr spät ein und löste vielfach Abwehrreaktionen aus. Am schwersten wiegt, dass die Umsetzung von PPP-Modellen auf der Basis komplexer, nur von Fachleuten zu durchschauender Vertragswerke geschieht und es zudem eine vermeintliche Einstiegshürde für lohnende Projekte gibt. Als Mindestinvestititonssumme werden verschiedentlich 12 bis 15 Millionen Euro genannt. In der Mehrzahl der deutschen Kommunen, kleine und mittlere Gemeinden und Städte, sind Projekte solcher Größenordnungen nicht sehr häufig. Doch ein Bauprojekt kleineren Ausmaßes, das meistens nicht über die zehn Millionen Euro geht, hat für eine Mittel- oder Kleinstadt ebensolche Bedeutung wie anderenorts Großbauprojekte. Vor diesem Hintergrund sind die Beiträge des Themenschwerpunkts vor allem auf Klein- und Mittelstädte zugeschnitten. Es werden Fragen zur korrekten Ausschreibung bei der Auftragsvergabe und zur Risikoverteilung sowie Vertragsgestaltung behandelt. Abschließend werden Fallbeispiele aus Emden und Braunschweig vorgestellt: In Emden wurde ein neues Freizeitbad in Zusammenarbeit mit einem Partner errichtet, in Braunschweig wurde die Stadtbeleuchtung und Verkehrssteuerung einem privaten Partner übertragen. difu