Der städtebauliche Vertrag als Instrument des Klimaschutzes. Eine Untersuchung an Praxisbeispielen.

Abstract

Das wesentliche Ergebnis der Arbeit ist, dass im Rahmen des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages viel für den Klimaschutz getan werden kann, diese Möglichkeit aber von den Gemeinden nicht wahrgenommen und umgesetzt wird. Der Gesetzgeber war mit seinen BauGB-Novellen bemüht, den Gemeinden zahlreiche Möglichkeiten für den Klimaschutz zu verschaffen. Es stellte sich heraus, dass die mit den BauGB-Novellen normierten Klimaschutzmöglichkeiten städtebaulicher Verträge in der Praxis nicht ankommen. Es liegt ein Vollzugsdefizit vor. § 11 BauGB ist daher in seinem Wortlaut zu verändern, damit das Instrument des städtebaulichen Vertrages verstärkt für den Klimaschutz genutzt wird.