Die Sozialverträglichkeitsprüfung als Instrument der Sozial-Vorsorge. Ihre Bedeutung bei der Erstellung von Plänen und Programmen.

Abstract

Während heute anerkannt wird, daß die umweltbezogenen Folgen von Plänen und Programmen untersucht und bewertet werden müßten, steht die Sozialverträglichkeit oft nicht auf dem Prüfstand. Dabei gilt es hier wie dort, über die unmittelbaren Wirkungen hinaus die langfristigen und kumulierten Wirkungen zu erfassen. Der vorliegende Beitrag begründet einleitend die Notwendigkeit von Sozialverträglichkeitsprüfungen bei Politiken, Plänen und Programmen und geht dann auf die juristische Basis ein. Er stellt schließlich am Beispiel einer Braunkohleplanung und geplanten Ortsverlegung in Sachsen dar, wie schädlich in diesem Fall der Verzicht auf eine frühzeitige Einbeziehung sozialer Gesichtspunkte war. Es wird deutlich, daß bereits bei der Formulierung der energiepolitischen Ziele des Landes sozialstrukturelle und sozialpsychologische Folgen zu bedenken gewesen wären.