Künftiger Umgang mit Wertgrenzen: Erfahrungen aus dem Konjunkturpaket II.

Abstract

Das Vergaberecht wird von einer Vielzahl von Wertgrenzen durchzogen. Je nach Auftragsvolumen gelten unterschiedliche Vergabevorschriften. Das gilt nicht nur für die EU-Schwellenwerte. Vor allem im Unterschwellenbereich gibt es zahlreiche weitere wertabhängige Differenzierungen. Prominentes Beispiel sind die Wertgrenzen für Freihändige Vergaben und Beschränkte Ausschreibungen gem. VOB/A und VOL/A. Die Vergabeerleichterungen des Konjunkturpakets II, mit denen die Schwellenwerte für diese Vergabearten deutlich angehoben wurden, haben zu intensiven Diskussionen geführt. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuellen Wertgrenzen, stellt die Erfahrungen mit den Vereinfachungsregelungen des Konjunkturpakets II vor und beleuchtet die Gestaltungsspielräume für den künftigen Umgang mit Wertgrenzen.