Objektive Grundrechtsfunktionen im Vergleich. Eine Untersuchung anhand des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Abstract

Die aus dem deutschen Grundgesetz stammende Lehre von den objektiven Grundrechtsfunktionen ist mittlerweile auch auf europäischem Terrain angelangt. Am Beispiel der Rechtsordnung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) stellt der Autor den direkten Vergleich zwischen den beiden Ebenen an. Der EMRK fehlt es nach wie vor an einer Systematisierung und dogmatischen Beschäftigung mit der eingangs genannten Lehre. Die Arbeit wirft daher einen dezidierten Blick auf die übereinkommende inhaltliche wie auch strukturelle Erweiterungsperspektive der Dogmatik und verdeutlicht dies nicht nur anhand der Schutzpflichten, Leistungs- und Teilhabekomponenten, sondern auch hinsichtlich der verfahrens- und organisationsrechtlichen Schutzwirkung sowie Drittwirkung der Grundrechte. Hieraus resultierende Probleme; gerade im Hinblick auf die Grenzen einer gerichtlichen Mitbestimmung, werden im Anschluss diskutiert.