Die private Nutzung neuer Medien am Arbeitsplatz.

Abstract

Ziel ist, die Problematik der privaten Nutzung neuer Medien unter allen arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten darzustellen und, wo möglich, Lösungsansätze anzubieten. Zu Beginn wird ein summarischer Überblick über die technischen Grundlagen der neuen Medien, über das Internet und die mit ISDN gegebenen Möglichkeiten der Telefonie gegeben. Nach der Darstellung der technischen Grundlagen wird geklärt, wann eine Nutzung als dienstlich oder privat anzusehen und wann eine Privatnutzung erlaubt oder verboten ist. Nach einer Erörterung der individualrechtlichen Besonderheiten der Telearbeit schließt sich einer der beiden Hauptpunkte der Arbeit an: Insbesondere das Internet eröffnet dem Arbeitgeber nahezu unbegrenzte Überwachungsmöglichkeiten. So bedarf es einer eingehenden Erörterung, inwieweit dieses Überwachungspotenzial in sinnvoller Weise durch Rechtsvorschriften und Grundrechte des Arbeitnehmers zu begrenzen ist. Sind die individualrechtlichen Grenzen von Arbeitgeberkontrollen abgesteckt, wird untersucht, welche kollektiven Regelungsmöglichkeiten bezüglich der privaten Nutzung neuer Medien bestehen. Im Mittelpunkt der Erörterungen steht dabei das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. l Nr. 6 BetrVG. Schließlich wird geklärt, welche Konsequenzen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer aus durchgeführten Überwachungen ziehen können. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Abmahnung und der Kündigung sowie der Verwertbarkeit von Überwachungsergebnissen im Prozess. goj/difu