Verfassungsrechtsprechung zum Steuerrecht. Vortrag gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 16. September 1998.

Abstract

Der Vortrag gibt zunächst einen Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung und anschließend eine eingehende Diskussion über den heutigen Stand wieder. Verfassungsentscheidungen sind grundlegende Entscheidungen über Anlage und Ausgestaltung eines Steuersystems. Aus dem Grundrecht und aus dem Rechtsstaatsgrundsatz hat das Bundesverfassungsgericht bereichsspezifische Anforderungen entnommen, an die die Steuergesetze gebunden sind. Diese sind Konkretisierungen formellen Verfassungsrechts und deshalb auch selber Verfassungsrecht im formellen Sinne. kirs/difu