Im Bannkreis der Machtfrage - Entwicklung und Stand der lokalen Selbstverwaltung in Rußland.

Abstract

In der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung in Rußland sind in den letzten drei Jahren drei Phasen zu unterscheiden.Die erste Phase wurde bestimmt durch die von Michail Gorbatschow begonnene und verfolgte Politik, das politische, administrative und ökonomische System der UdSSR von oben umzubauen.Im Rahmen dieser Politik erhielt die Dezentralisierung der Entscheidungs- und Handlungsstrukturen des Landes im März 1990 einen wichtigen politischen Anstoß.Zwischen Mitte 1990 und Sommer 1991 gewann die Stärkung der lokalen Selbstverwaltung dadurch weitere politische Dynamik, daß sie von Jelzin und seinen Reformkräften als Handlungsressource in der Auseinandersetzung mit den konservativen Machtstrukturen der KPdSU erkannt und vorangetrieben wurde.Nach dem Putschversuch vom August 1991 und mit dem Übergang zu den "radikalen ökonomischen Reformen" gegen Ende 1991 ist in der Frage der politischen Dezentralisierung ein regelrechter Strategiewechsel Jelzins und seiner Regierung zu beobachten.Ungeachtet dieser retardierenden Faktoren und Rückschläge dürfte die Dezentralisierung und die sie tragende politische Dynamik unumkehrbar sein. difu