Die Globalberechnung im Beitragsrecht nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg.

Abstract

Es wird der Versuch unternommen, einen systematischen Überblick über die grundlegenden Fragen zur gesetzeskonformen Ermittlung des in der Satzung festzulegenden Beitragssatzes unter Auswertung der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu verschaffen. Soweit er dabei zu Rechtsfragen Stellung nimmt, mit denen sich die Rechtsprechung noch nicht befaßt hat, ist zur Vermeidung von Mißverständnissen der Hinweis angezeigt, daß er den Senat, dem er als Vorsitzender angehört, weder festlegen konnte noch festlegen wollte. Dennoch erhofft sich der Verfasser von seinem Bemühen um gesetzeskonforme Klärung der noch offenen Rechtsfragen, für die kommunale und die richterliche Praxis einen aufhellenden und vielleicht auch hilfreichen Beitrag geleistet zu haben. difu