Rückzug des Staates? Zur Rolle des Staates zwischen Legitimationskrise und politischer Neubestimmung. Ein Cappenberger Gespräch, veranstaltet am 4. Mai 1995 in Erfurt.

Abstract

Das einleitende Referat der Tagung - von Kurt Sontheimer - knüpft bei der Behandlung des Themas an die deutsche Staatstradition an, umschreibt in einem ersten Schritt die Wandlung, die auch das deutsche Staatsverständnis durch die Rückkehr zur rechtsstaatlichen Demokratie in der Bundesrepublik erfahren hat, und widmet sich dann den Problemen, die sich unter dem Stichwort "Rückzug des Staates" tatsächlich stellen, der Art und Weise, wie sie zur Zeit diskutiert werden und nimmt Stellung zu den Reformvorschlägen. Das zweite Referat - von Gunnar Folge Schuppert - geht auf mögliche Erscheinungsformen des Rückzugs des Staates ein und überprüft die Tauglichkeit der Rückzugs-Konzepte. Er unterscheidet verschiedene Strategien des Rückzugs: Rückzug des Staates aus Überforderung und das Unsichtbarmachen der Staatsgewalt, Rückzug als Enthoheitlichung des Staatshandelns, Rückzug als Aufgabenabbau. goj/difu