Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in der Flächennutzungsplanung. Dokumentation des Workshops am 22. Nov. 1993 an der Univ. Kaiserslautern.

Abstract

Nachdem in einem vorangegangenen Workshop die UVP im Raumordnungsverfahren behandelt wurde, stand nun das Thema "UVP in der Flächennutzungsplanung" im Mittelpunkt. Obgleich für die UVP in der Flächennutzungsplanung wie auch für die erststufige UVP im Raumordnungsverfahren hinsichtlich der Umsetzung der entsprechenden UVP-Vorschriften bisher nur wenige Erfahrungen vorliegen, wurde mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom April 1993 die bundesweite Verpflichtung zur Durchführung einer UVP im Raumordnungsverfahren wiederaufgehoben und auch die Flächennutzungsplanung aus dem UVP- Gesetz herausgenommen. In der Einführung in das Thema äußerte Prof. Dr. Kistenmacher erhebliche Zweifel, daß diese "hektischen Reaktionen" auf die Diskussion um den Wirtschaftsstandort Deutschland tatsächlich eine Verfahrensbeschleunigung bewirken können und verwies in dieser Hinsicht auf die Notwendigkeit effizienterer Verwaltungsstrukturen und verbesserter konzeptioneller und methodischer Ansätze für die räumliche Planung. In der Diskussion herrschte Einvernehmen darüber, daß die sich ständig ändernde Rechtslage als problematisch für die Planungspraxis bewertet werden muß. Als ein weiterer zentraler Problempunkt kristallisierte sich die Bewertung der Umweltverträglichkeit zwischen wissenschaftlichem Anspruch und praktischen Erfordernissen und Möglichkeiten heraus. Bei den anschließenden Berichten aus der Praxis der Flächennutzungsplanung gingen die Referenten insbesondere auf die jeweiligen verfahrensmäßigen und methodischen Konzepte ein, wiesen jedoch auch auf die Probleme bei der Umsetzung der UVP-Ergebnisse in den politischen Entscheidungsprozessen hin. difu