Bodenschutzgesetz.

Abstract

Im Mittelpunkt des Gesetzes steht laut begründung zum Enturf der langfristige Schutz des Bodens und seiner Funktionen im Naturhaushalt. Neben der vorbeugenden Funktion ist es Zweck des Gesetzes, die Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten voranzubringen. Völlig ungeklärt bleibt bei dem Entwurf das Verhältnis zu umweltrelevanten Gesetzen wie Raumordnungsgesetz, Umweltverträglichkeitsprüfungen und insbesondere Bundesnaturschutzgesetz. Dabei wäre ein Verzahnung zwischen BBodschG und Naturschutzrecht unverzichtbar.