Juristische Aspekte der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung und Genehmigung umweltrelevanter Großvorhaben. Juristischer Schlußbericht im Rahmen des Projektes "Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Genehmigung von umweltrelevanten Großvorhaben.

Abstract

Nachdem im Rahmen eines Forschungsprojektes zur "Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung und Genehmigung umweltrelevanter Großvorhaben", die Teilstudien zum Gemeinschaftskraftwerk Neckar, zur Autobahn A 98 und zur Negertalsperre vorliegen, erörtert dieser Beitrag die dort auftretenden juristischen Fragestellungen. Ausgehend vom Spannungsverhältnis zwischen Recht und Technik wird auf die Stellung des Verfahrensrechts und der Öffentlichkeitsbeteiligung im System der Genehmigung und Planung umweltrelevanter Großvorhaben eingegangen. Hierbei diskutiert der Autor insbesondere das Problem der generellen Einordnung der Öffentlichkeitsbeteiligung in das Rechtssystem mit seinen verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Rahmenbedingungen. Schließlich wird der Frage nachgegangen, ob und inwiefern im Hinblick auf die untersuchten Vorhaben die Informations-, Kontroll- und Rechtsschutzfunktion der Öffentlichkeitsbeteiligung erfüllt worden sind. wi/difu