Eisenbahn-Planfeststellung. Systematische Darstellung der Rechtsprechung.

Abstract

Die bei Errichtung und Änderung von Großvorhaben der Industrie, Versorgungswirtschaft und Infrastruktur aller Art einzuhaltenden Vorschriften und zu durchlaufenden Verfahren werden immer umfangreicher und komplexer. Dabei kann das für sie geltende Recht nur teilweise Rechtsvorschriften entnommen werden. Es ergibt sich in weitem Umfang erst aus einer rasch anwachsenden und sich auch manchmal rasch ändernden Rechtsprechung. Eisenbahnbauvorhaben sind dafür ein wichtiges und neben dem Straßenplanungsrecht in der Rechtsprechung häufig behandeltes Beispiel. Das für Eisenbahnvorhaben, die es künftig in vermehrtem Umfang auch in der Trägerschaft der Länder und von Privatunternehmen außerhalb der Deutschen Bahn geben wird, geltende Recht hat exemplarische Bedeutung auch für andere Vorhaben, insbesondere der Verkehrsinfrastruktur. difu