Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Bestandsaufnahme, Perspektiven, Problemlösungen. Vorträge anlässlich der Herbsttagung des Bundeskriminalamts vom 21. bis 23. November 2000.

Abstract

Rechtsmotivierte, rechtsextremistische, fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten dürfen nicht isoliert betrachtet werden. Sie sind vielmehr eingebettet in ein gesellschaftliches Klima und haben ihre Basis in Einstellungen von Teilen der Bevölkerung. Die Polizei darf sich deshalb in ihrem Vorgehen nicht nur gegen konkrete Gefahren und Straftaten richten, vielmehr muss sie im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten die Phänomene von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in ihre Überlegungen und Strategien einbeziehen. Dass nur ein gesamtgesellschaftliches Konzept zur Eindämmung rechtsmotivierter und fremdenfeindlicher Straftaten effektiv sein kann, wurde auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes nachhaltig aufgezeigt. Dabei wurde auf den hohen Stellenwert der Medienberichterstattung, die große Bedeutung der »richtigen Vermittlung« polizeilicher Arbeit und auf die Notwendigkeit des behutsamen Sprachgebrauchs von Medien, Politik und Strafverfolgung hingewiesen. Ziel ist das Fördern eines Klimas von Toleranz und gegenseitiger Akzeptanz, in dem Vielfalt und Varianz nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung und Chance wahrgenommen werden. Dieses gesellschaftliche Engagement setzt Kenntnis historischer Fakten und komplexer Zusammenhänge voraus. Allerdings auch ein Mindestmaß von Geborgenheits-Gefühl nicht zuletzt im ökonomischen Sinne: Status-Angst bzw. Status-Neid sind schlechte Fundamente für Toleranz! difu