Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung Deutschland-Polen. Ein Vorschlag für die Durchführung des Verfahrens sowie Arbeitshilfen für Behörden, Gutachter, Verbände und Öffentlichkeit.

Abstract

Im Jahre 1991 wurde in Espoo (Finnland) von den meisten Mitgliedsstaaten der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (ECE) ein gemeinsam erarbeitetes "Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Zusammenhang" (im weiteren Espoo-Konvention genannt) gezeichnet. Das Übereinkommen sieht für solche Vorhaben, die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erheblichen nachteiligen grenzüberschreitenden Wirkungen führen können, eine enge Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit des betroffenen Nachbarlandes im Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung vor. Aufbauend auf dem internationalen Vereinbarungsstand kann die konkrete Durchführung von grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) mit Hilfe von praxisnahen bilateralen Regelungen zusätzlich wirksam unterstützt werden. Zwischen Deutschland und Polen laufen hierzu im Klima gutnachbarlicher Zusammenarbeit bereits erste Verhandlungen, die im Rahmen der deutsch-polnischen Arbeitsgruppe UVP durchgeführt werden. Zur fachlichen Unterstützung dieser Arbeitsgruppentätigkeit wurde vom Umweltbundesamt mit Mitteln des Beratungsprogramms der Bundesrepublik Deutschland für Osteuropa (TRANSFORM), die Erarbeitung eines "Verfahrensvorschlages zur Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen (Deutschland-Polen)" in Auftrag gegeben, der auf einer umfassenden Grundlagenermittlung und in enger Zusammenarbeit deutscher und polnischer Experten entwickelt wurde. Das erarbeitete Verfahren sowie ergänzende Arbeitshilfen werden vorgestellt. difu