Die sozialgerechte Bodennutzung. Der Münchener Weg.

Abstract

Im März 1994 faßte der Münchner Stadtrat auf Basis des im Jahre zuvor in Kraft getretenen Investitionserleichterungsgesetzes den "Beschluß zur Sozialgerechten Bodennutzung", der vorsieht, daß die von einem Planungsvorhaben ausgelösten Kosten und Lasten auch von den Planungsbegünstigten zu tragen sind. Die Planungsbegünstigten, das sind die Eigentümer der zu überplanenden Grundstücke, sollen einen festgeschriebenen Teil der durch die Überplanung erzielten Wertsteigerungen der Grundstücke für die Übernahme der Kosten und Lasten verwenden, grundsätzlich soll aber mindestens ein Drittel der Bodenwertsteigerung bei den Eigentümern verbleiben. Voraussetzung für die Anwendung der Sozialgerechten Bodennutzung ist, daß ein Grundstück durch einen neuen Bebauungsplan eine nicht unerhebliche Bodenwertsteigerung erfährt. Ob der Bebauungsplan für das Grundstück eine Wohnnutzung, eine gewerbliche Nutzung oder eine Mischnutzung festsetzt, ist für die Anwendung der Sozialgerechten Bodennutzung nicht von Belang. Relevant ist ausschließlich die Entstehung planungsbedingter Kosten und Lasten und die Frage, ob ein planungsbedingter Wertzuwachs entsteht. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann die Sozialgerechte Bodennutzung in maximal drei Verfahrensschritten abgewickelt werden. Diese Verfahrensschritte sind die Grundzustimmung, die Grundvereinbarung (entweder in Form des Städtebaulichen Vertrags oder als Einverständniserklärung zu einem einvernehmlichen gesetzlichen Umlegungsverfahren) und, wo notwendig, Ausführungsverträge. Die Broschüre erläutert - auch anhand von Beispielsrechnungen, musterhaften Verpflichtungserklärungen und Vereinbarungen - das Verfahren der Sozialgerechten Bodennutzung in München. Vor allem aber werden bereits durchgeführte Projekte, bei denen das Verfahren zur Anwendung kam, in Plänen, Zeichnungen, Beschreibungen und in einer Finanzkalkulation vorgestellt. Der Anhang enthält den Wortlaut der "Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung" in der Fassung vom 10.12.1997. goj/difu