Gemeinsame Grenzüberschreitende Regionalplanung zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen.

Abstract

Der Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen in Europa stellt durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit neue Anforderungen an die Regionalplanung in den Grenzregionen. Diese Studie, die sich auf den niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenzraum konzentriert, macht deutlich, daß die grenzüberschreitende Regionalplanung nur dann erfolgreich sein kann, wenn Kooperationsformen mit einem höheren Verbindlichkeitsgrad gewählt werden. Nach einem Vergleich der einschlägigen niederländischen und deutschen bzw. nordrhein-westfälischen Rechtsnormen wird dargelegt, daß nach deutschem Verfassungsrecht ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den beiden angrenzenden Regionen erforderlich und auch zulässig ist. Die Untersuchung schließt mit der Herausarbeitung weiterer Kooperationsformen, wobei auch der jeweils für das niederländische Raumordnungsrecht sowie das nordrhein-westfälische Landesplanungsrecht anstehende Novellierungsbedarf erläutert wird. st/difu