Im Dialog sicher zum Ziel. Energiewirtschaft.

Abstract

Ohne einen Ausbau der Stromnetze kann es keine Energiewende geben. Doch die Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit zeigen, dass beim Start eines jeden größeren Infrastrukturprojekts eine Vielzahl von Fragen beantwortet werden müssen, denn neue Leitungstrassen werden von vielen Bürgerinnen und Bürgern kritisch betrachtet. Sie wollen in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden und verlangen, ausführlich informiert zu werden. Die Bundesnetzagentur hat die Kompetenz für die Durchführung der Planungs- und Genehmigungsverfahren übernommen. Es ist erforderlich, dass die benötigten Stromtrassen möglichst zeitnah fertig gestellt werden, um eine sichere Stromversorgung garantieren zu können. Daher stellt sich für die Bundesnetzagentur die wesentliche Frage, wie Prozesse optimiert, der Dialog befördert und eine breite Zustimmung in der Bevölkerung erzielt werden können. Ein Kernanliegen ist es, den Dialog mit der Öffentlichkeit sowie den Institutionen und Verbänden aktiv zu führen, denn nur in einem offenen Beteiligungsverfahren mit großer Transparenz können Verständnis und Akzeptanz für den Netzausbau wachsen. Das neue Verfahren sieht in allen Verfahrensschritten entsprechende Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit vor. In dem Beitrag wird über die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesnetzagentur berichtet. Um den intensiven Dialog zu pflegen, wurde die Sonderfunktion "Öffentlichkeitsarbeit" geschaffen und ein Berlin-Büro eingerichtet. Dies soll den unmittelbaren Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern sowie den Verbänden und Ministerien fördern. Bürgerinnen und Bürger finden im Internet ein zentrales Informationsportal zu Planung, Genehmigung und Realisierung des Netzausbaus. Außerdem werden regelmäßig Informationsveranstaltungen zu den Netzentwicklungsplänen angeboten. Zusätzlich gibt es Dialogforen zu speziellen Themengebieten, um den Austausch mit der Fachöffentlichkeit sicherzustellen.