Mobilitätsfonds des Bundes und Förderangebote in NRW - Bausteine für eine nachhaltigere Mobilität.

Abstract

Infolge der Nationalen Dieselgipfel und der Gespräche der Bundesregierung mit Kommunen und Ländern zur Luftreinhaltung hat die Bundesregierung unter Beteiligung der Automobilindustrie ein erstes Maßnahmenpaket zur Umsetzung eines Sofortprogramms zur Minderung der NOx-Belastung durch Dieselfahrzeuge vorgelegt. Der Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt" ist mit insgesamt einer Milliarde ausgestattet. In den vier Expertenrunden beim Bundesverkehrsministerium zu Antriebstechnologie, Um- und Nachrüstung sowie zur Digitalisierung der Mobilität sowie der AG Bund-Länder-Kommunen konnten für die Kommunen notwendige Klarstellungen zu Förderrichtlinien, die Festlegung der Anzahl der tatsächlich betroffenen Städte, die Diskussion von Abgrenzungs- und Förderkriterien und Fristsetzungen erreicht werden. Das "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" gliedert sich in drei Maßnahmenbereiche: Elektrifizierung des Verkehrs, Nachrüstung von Dieselbussen im ÖPNV und Digitalisierung, zu denen in dem Beitrag Stellung genommen wird. Im Dezember 2017 wurden 60 der 90 bundesweit durch zu hohe Stickoxid-Werte belastete Kommunen Förderbescheide zur Erstellung von Masterplänen übergeben. Die Masterpläne sind Fördervoraussetzung aus dem Fonds. Das Land Nordrhein-Westfalen hat als Ergänzung der Bundesförderung zur Beschaffung von Elektrobussen das "Sofortprogramm Elektromobilität" gestartet, das mit 100 Millionen Euro ausgestattet ist. Ein wichtiger Beitrag zur Schadstoffreduzierung in den Kommunen ist der Fahrradverkehr. Deshalb soll auch ein nachhaltiger Radwegeausbau gefördert werden.