Kommunale Investitionen stärken. Deutschland braucht einen Masterplan Öffentliche Infrastruktur.

Abstract

Viele Städte und Gemeinden sind nicht mehr in der Lage, notwendige Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen. Sie sparen notgedrungen an der Zukunft. Die Lage der Kommunen kommt unter anderem durch die ungebremst steigenden Ausgaben für soziale Leistungen zustande. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert einen Masterplan Öffentliche Infrastruktur, um den weiteren Verfall und die Flickschusterei vor Ort zu stoppen. Um der Situation Herr zu werden, sind allerdings nicht nur Geld, sondern auch neue Konzepte, eine Verstärkung der Zusammenarbeit, Beseitigung von Kostentreibern und Investitionshemmnissen anzustreben. Der DStGB begrüßt die Vorschläge der Expertenkommission, die vom Bundeswirtschaftsministerium eingesetzt wurde. Die Vorschläge zeigen verschiedene Wege auf, wie eine Stärkung der Investitionen in Deutschland verwirklicht werden kann.