Stellenwert und Wirkungsmöglichkeiten der Kommunen in der Raumordnung und Landesplanung.

Abstract

Der Verfasser des Artikels plädiert für den Partnerschaftsgedanken in der Landesplanung, deren wichtigster Partner die Kommunen sind. Sie haben schon als solche einen hohen Stellenwert in der öffentlichen Verwaltung, weisen von der Aufgabenstellung her besondere Bezugspunkte zur Landesentwicklung auf und haben dementsprechend die stärksten Mitwirkungsrechte für Raumordnung, Landes- und Regionalplanung eingeräumt bekommen. Dann müssen sie aber auch finanziell so ausgestattet sein, daß sie diesen Aufgaben entsprechen können. Die Gemeindesteuern, der kommunale Finanzausgleich und projektbezogene Förderung müssen so ausgestaltet sein, daß sie der Verwirklichung der Erfordernisse der Raumordnung durch die Kommunen Hilfe leisten. goj/difu