Die Globalberechnung. Aktuelle Probleme der Entwässerungsbeitragssätze nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Tagung am 18.9.1979 in Böblingen.

Abstract

Die Globalberechnung ist eine Methode zur Errechnung des Beitragssatzes für Entwässerungsanlagen nach 10 des Baden-Württembergischen Kommunalabgabengesetzes.Anhand von fünf Beiträgen und sechs Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs in Baden-Württemberg wird versucht, den Stand der juristischen und kommunalpolitischen Diskussion aufzuzeigen.Über eine Darstellung der Grundprinzipien nach Praxis, Rechtsprechung und Literatur hinaus, wird aus der Praxis der Stadt Neuffen die Globalberechnung als ungeeignetes Instrument charakterisiert, der Zusammenhang zum Kostendeckungsprinzip und die Auswirkungen auf die Gebühren- und Beitragsfinanzierung problematisiert, die Auseinandersetzung um das Nominal- und Zeitwertprinzip dargestellt.Da die Globalberechnung im wesentlichen Richterrecht ist, werden auch offene Probleme aus der Sicht der Rechtsprechung behandelt. lt/difu