Grundkonzeption einer nachhaltigen Bundesverkehrswegeplanung.

Abstract

Im Rahmen des Sachverständigengutachtens "Grundkonzeption einer nachhaltigen Verkehrswegeplanung" wird eine grundlegende Neukonzeption für den nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) entwickelt. Dieser steht neben den Anforderungen der Sicherung einer nachhaltigen Mobilität der Bevölkerung und eines nachhaltigen Transports von Gütern unter verstärkten Anforderungen wie bspw. Ressourcenschutz, Ressourceneffizienz, Umweltschutz, Lärmschutz, Klimaschutz und Klimafolgenbewältigung. Die Reduktion der Emissionen von Klimagasen, Schadstoffen und Lärm gehen beim bisherigen methodischen Vorgehen zwar in die Umweltverträglichkeitsprüfung und die monetäre Bewertung ("Nutzen-Kosten-Analyse") der einzelnen Projekte und deren Präferenzierung ein, werden jedoch weder projektbezogen noch hinsichtlich der Gesamtheit der vorgeschlagenen bzw. realisierungswürdigen Projekte auf ihre Zielerreichung überprüft. So fehlt z.B. eine Prüfung, ob Minderungsziele der CO²-Emissionen erreicht werden. Ebenso wenig wurde bislang der Bundesverkehrswegeplan einer strategischen Umweltprüfung unterzogen. Die vorstehenden Anforderungen werden in dem Gutachten berücksichtigt, das als eine wesentliche Neuerung eine grundsätzliche Neustrukturierung der BVWP in eine politische Strategieebene, eine Systemebene und eine Projektebene empfiehlt.